“Die Rente ist sicher” - Bedingungsloses Grundeinkommen
> Der Satz “Das Bürgergeld ist sicher” darf nie fallen.
Ja.
> Deshalb darf die absolute Höhe des Bürgergeldes (unter
> “Mindesteinkommen” stelle ich mir übrigens was anderes vor, klingt
> mehr so nach “Mindestlohn”) nicht in den Händen der Politiker liegen,
> die praktisch gezwungen wären sich auf Kosten des Staatshaushaltes in
> der Höhe des Bürgergeldes zu überbieten sondern muss direkt an die
> Finanzierungsgrundlage gekoppelt sein.
Und ausserdem darf nicht einfach jedem ein Bürgergeld ausbezahlt
werden, ohne Leistung gegenüber der Allgemeinheit, mit den Ausnahmen
(Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Kindererziehung). Wenn ich
alleine auf einer Insel lebte, müsste ich auch für mich selber
sorgen. Der Mensch hat nun einmal eine Verantwortung für sich selber.
> Begriffe wie “Existenzminimum” sind leider frei definiert führen
> zwangsläufig nur zu politischen Schlammschlachten die nur vom
> eigentlichen Thema ablenken.
Ja, ist das aber nicht so bewusst gewollt?
> ps: ist das jetzt scohn neoliberal? neo-linksliberal?
> sozial-kapitalistische technokratie?
Meines Erachtens nicht, aber der dumpfe Neomarxist (der von Marx
gelernt zu meinen hat, aber nichts wirklich verstanden hat (wo ist
die Verelendung der Arbeitnehmerschaft?)) der betrachtet alles, was
nicht streng linientreu ist, als antihumanistisch und neoliberal.

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