rente-allgemein

renterroristen und ihre Sympathisanten stellen die Menschenrechte
> insbesondere von unschuldigen Dritten in Frage.
>
> Wenn rechtsstaatliche Mittel nicht mehr zur Abschreckung taugen -
> z.B. bei Selbstmordattentätern, dann tritt ein übergesetzlicher
> Notstand ein - denn diese Täter sind nicht resozialisierbar oder im
> klassischen Sinne schuldfähig.
>
> Wenn einer dieser Täter oder Verdächtigen ein Tatwissen nicht
> freiwillig preisgibt, und unschuldige Dritte sind in Gefahr, dann muß
> zur Gefahrenabwehr auch im übergesetzliche Notstand gehandelt werden
> können.
>
> Ich plädiere dafür, dass man diesen “Notstand” durch entsprechende
> unabhängige Gerichte festellen läßt und dann ggf. die “Rechte den
> Gefangenen” bis zur Anwendung von Zwang einschränkt.
>
> Die derzeitige fehlende Gewaltenteilung in dieser Frage und das
> Vorgehen der CIA halte ich auch für unvertretbar.
Einerseits konstatierst du, das Terroristen Menschenrechte in Frage
stellen würden. Daraufhin forderst du das für Terroristen keine
Menschenrechte gelten sollten->
> Wenn einer dieser Täter oder Verdächtigen ein Tatwissen nicht
> freiwillig preisgibt, und unschuldige Dritte sind in Gefahr, dann muß
> zur Gefahrenabwehr auch im übergesetzliche Notstand gehandelt werden
> können.
Das ist ein Aufruf zu Folter!
Echt erbärmlich, das ausgerechnet DU dich auf Menschenrechte berufst!